Das Freihaltebedürfnis im schweizerischen Markenrecht
Schäffler, Andrea / Rehbinder, Manfred / Hilty, Reto M. / Rigamonti, Cyrill P.
WingTsun" und "Rapunzel" - die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidung...