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Wie kaum ein anderes Werk zeichnet sich dieses Handbuch durch die klare und praxisnahe Darstellung des komplexen Themas der Notarkosten aus. Das Buch behandelt alle wesentlichen Fragen zu den Notarkosten im Bereich des Grundstücksrechts und liefert hierfür praktische Lösungen. Darüber hinaus werden auch Sachverhalte mit Schnittstellen zum Familien- und Erbrecht sowie Gesellschaftsrecht dargestellt und anhand von Beispielsrechnungen vertieft. ...

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Das Werk vermittelt die für die Durchführung eines Revisionsverfahrens grundlegenden erforderlichen Kenntnisse. Es richtet sich besonders an Einsteiger, die sich vorher noch nicht mit der Durchführung einer strafrechtlichen Revision befasst haben. Die Förmlichkeiten der Revision werden ebenso dargestellt wie weitere Verfahrensvoraussetzungen. Ein Schwerpunkt wird dabei auf die Verfahrens- und die Sachrüge gelegt. Aus dem Inhalt: .Verfahre...

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Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2010/2011 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen worden. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober 2010 berücksichtigt. Verkaufsförderungsmaßnahmen sind seit der Abschaffung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung im Sommer 2001 auch in Deutschland ein allgegenwärtiges Marketinginstrument. Unternehmen aller Branchen haben von den neuen Freih...

Trotz der weitgehenden Harmonisierung der nationalen Geschmacksmusterrechte in der Union ist weiterhin eine rechtlich und wirtschaftlich brisante Frage unbeantwortet: Sollte auch für sog. Must-match - Bauelemente, also für Bauelemente komplexer Erzeugnisse, deren Erscheinungsform von der Gestaltung des Gesamterzeugnisses abhängt, Schutz gewährt werden? Und wenn ja, sollte sich dieser Schutz auch auf Reparaturersatzteile erstrecken? Die Europä...

Nach der EU-Verordnung Nr. 510/2006 können geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarprodukte und Lebensmittel durch eine Registrierung bei der Kommission unionsweiten Schutz erwerben. Dieses Schutzsystem hat in den vergangenen Jahren einen erstaunlichen Zulauf erfahren. Derzeit werden etwa 1000 Begriffe für kulinarische Erzeugnisse geschützt, für mehr als 200 weitere Bezeichnungen läuft derzeit das Eintragungsverfahren. Die ste...

Kommentiert von: Professor Dr. Mark Deiters, Universität Münster (Vor §§ 1 ff. StPO) Professor Dr. Edda Weßlau, Universität Bremen (§§ 1-47 StPO) Professor Dr. Klaus Rogall, Freie Universität Berlin (§§ 48-93 StPO) Alle weiteren Bände des SK-StPO im Überblick: SK-StPO Band II (§§ 94-136a StPO) 218, - € ISBN 978-3-452-27289-8 Bereits erschienen (Juli 2010) SK-StPO Band III (§§ 137-197 StPO) 218, - € ISB...

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Die Etablierung eines effektiven Patentsystems ist bedingt durch einen allgemeinen rechtlichen Rahmen des freien Wettbewerbs, der rechtsstaatlichen Kontrolle der Verwaltung und der unabhängigen Gerichtsbarkeit. Die Autorin analysiert nicht nur das geltende mongolische Patentrecht, sondern bindet dieses in den Rahmen des sich entwickelnden marktwirtschaftlich geprägten Wirtschafts- und Rechtssystems ein. Die Dissertation geht dadurch von ihrem ...

Aktuell und umfassend kommentiert der in der Praxis und Wissenschaft seit vielen Jahren bewährte und nun bereits in der 4. Auflage erscheinende Systematische Kommentar zur Strafprozessordnung (die Auflagen 1-3 wurden als Loseblattwerk publiziert) in Band IX die im Strafverfahren einschlägigen Normen des Gerichtsverfassungsgesetzes in einer Tiefe, die andere Kommentare Ihnen nicht bieten können. Die Kommentierungen sind auf höchstem wissenscha...

Aktuell und umfassend kommentiert der in der Praxis und Wissenschaft seit vielen Jahren bewährte und nun bereits in der 4. Auflage erscheinende Systematische Kommentar zur Strafprozessordnung (die Auflagen 1-3 wurden als Loseblattwerk publiziert) in Band VII die §§ 333-373a StPO. Die Kommentierungen sind auf höchstem wissenschaftlichen Niveau für die Praxis verfasst und beantworten die wesentlichsten Fragen zur Revision und der Wiederaufnahme...

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Im Zuge einer ständig fortschreitenden Globalisierung und Entwicklung internationaler wirtschaftlicher Verflechtungen bedarf auch das Recht gegen unlauteren Wettbewerb einer grenzüberschreitenden, internationalen Betrachtung. Zwar kennen die meisten Staaten mit einem entwickelten wettbewerbs- und marktorientierten Wirtschaftssystem mehr oder weniger ausgeprägte Regelungen, um »lauteres« Marktverhalten zu gewährleisten. Werden diese Regelungen ...

Der internationale Schutz des geistigen Eigentums hat mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums einen tief greifenden Wandel erfahren, der sich auch im europäischen und deutschen Recht ausgewirkt hat. Mittlerweile ist es für jeden rechtsberatend und rechtsanwendend Tätigen unerlässlich, auch mit dem TRIPs-Übereinkommen und dessen Ausstrahlungswirkun...

Aufgrund des wachsenden und sich stetig ändernden Bedarfs einer älter werdenden Gesellschaft steht die Modernisierung der Sozialdienstleistungen zunehmend im Mittelpunkt der aktuellen Herausforderungen unserer Zeit. Diese Dienstleistungen stellen sowohl an die öffentlichen Finanzen als auch an die Leistungserbringer große Anforderungen. Die Mitgliedsstaaten und Sozialversicherungsträger sind bei der Ausgestaltung ihrer Systeme jedoch nicht völ...

Die einmalige Zusammenstellung von Beiträgen zum Kassenarztrecht Die Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht stellt mit diesem Band die schriftlichen Fassungen aller Vorträge, die anlässlich der Symposien der Gesellschaft in den Jahren 1997 bis 2009 gehalten worden sind, der Fachöffentlichkeit zur Verfügung. Ein Teil der Beiträge ist in den bekannten medizinrechtlichen (MedR, GesR, ZMGR) und sozialrechtlichen (VSSR) Zeitschriften veröffent...

Aus den Besprechungen: „So hat man schon fast ein kleines Lehrbuch zum Patentrecht vor sich, zumindest bekommt man durch die vorliegende Festschrift eine sehr gute Übersicht über die derzeitigen Problemfelder des internationalen Patentrechts. Insofern seien die Lektüre und der Kauf dringend für alle patentrechtlich interessierten Kreise empfohlen. Gleichzeitig sei an dieser Stelle dem Jubilar noch einmal herzlich zu seinem 65. Geburtstag gratu...

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) setzt Maßstäbe im Strafverfahren. Jüngste Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg zeigen, dass der Einfluss der EMRK steigt und steigt - man denke nur an das aktuell diskutierte Urteil zur nachträglichen Sicherungsverwahrung, das nun den Gesetzgeber zum Umdenken zwingt. Für Strafverteidiger bietet die EMRK eine Chance im "Kampf um die Rechte des Mandanten". Richtern ...