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Die Arbeit nimmt eine Systematisierung der vermeintlichen Zauberformel des EuGH, dem "effet utile" vor. Hierfür zeichnet sie nach, wie effet utile im Völkerrecht als Auslegungsgrundsatz funktioniert. Darauf aufbauend entwickelt sie verschiedene Wirkungsmodi im Unionsrecht, denen sich jeweils Fallgruppen der EuGH-Rechtsprechung zuordnen lassen. Neben einem Wirksamkeits- und einem Nützlichkeitsmodus, den effet utile im Völkerrecht wie im Unionsr...

Vor 30 Jahren wurde Wolfgang Hoffmann-Riem zum Direktor des Hans-Bredow-Instituts gewählt, seit seiner Ernennung zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ist er Ehrenmitglied des Institutsdirektoriums. Das Hans-Bredow-Institut nutzt diese Anlässe, um Wolfgang Hoffmann-Riem durch eine Publikation zu ehren, die wichtige Beiträge von ihm zum Gegenstandsbereich Medien und Kommunikation verfügbar macht. Sie behandeln Fragen des Medienrechts, der M...

Die wissenschaftliche Studie zeigt auf, dass es zwingend geboten ist, die Freien Berufe noch klarer als bisher in einen ethischen Ordnungsrahmen einzubinden, der eine verlässliche moralische Infrastruktur schafft.

Der aktuelle Band zur europäischen Gesellschaftsverfassung fokussiert den durch Privat-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht strukturierten gesellschaftlichen Bereich als Gegenstand von Verfassungsrecht und Verfassungspolitik. Die Idee, dass die Verfassung eine "gesellschaftliche Verfassung" darstellt, ist heute durch die Prozesse weitreichender gesellschaftlicher Transnationalisierung und durch eine Fokusverschiebung auf Ausdifferenzierungsprozesse...

Die Arbeit betrachtet die markenrechtlichen Entstehungstatbestände und untersucht den Umfang des Zeichenschatzes des MarkenG. Dabei werden ausgehend vom Verwendungszweck von Marken im Wirtschaftsalltag, über die Betrachtung der Bedürfnisse der Markenverwender und -rezipienten nach Ausweitung des Zeichenschatzes und unter Berücksichtigung der internationalen und innereuropäischen Diskussion über die markenrechtlichen Entstehungstatbestände die ...

Die Arbeit untersucht die Eingliederungsvereinbarung und das jobseeker's agreement als Instrumente der Kooperation zwischen Sozialverwaltung und Leistungsempfänger. Hierbei liefert der aktivierende Sozialstaat, der den Einzelnen in den Mittelpunkt staatlichen Handelns stellt, und die Diskussion um eine kooperative Verwaltung den verwaltungswissenschaftlichen Überbau. Die Arbeit zeigt auf, ob und wie beim Eintritt des sozialen Risikos Arbeitslo...

Die Lenkung europäischer Abfallströme wirft abfallwirtschaftliche, umweltpolitische und rechtssystematische Fragen auf. Die Autorin betrachtet dieses aktuelle Themenfeld unter einem neuen Blickwinkel: Sie analysiert umfassend die im Abfallverbringungsrecht vorhandenen Ausprägungen des Europäischen Verwaltungsverbundes. Dabei werden die Veränderungen in der rechtlichen Steuerung, die sich durch die Novellierung der Abfallverbringungsverordnung ...

Wenn Sie von 50 Personen in einer Gruppe unabhängig voneinander eine Definition von Qualität erbitten, erhalten Sie nie zweimal eine wortgleiche Fassung - diese Wette hat der Herausgeber noch immer gewonnen. Viele Institutionen bemühen sich um eine Definition von Qualität (z. B. DIN ISO, EFQM, DGQ), viele Qualitätsmanagement-Konzepte sind auch für die öffentliche Verwaltung entwickelt worden (z. B. Speyerer Qualitätswettbewerb, CAF, KGSt). In ...

Der Band dokumentiert eine Fachtagung der Forschungsstelle für Notarrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Die Beiträge untersuchen die Auswirkungen des Risikobegrenzungsgesetzes auf die Kreditsicherung durch Grundschulden. Das Werk richtet sich an Notare, Rechtsanwälte und Zivilrechtswissenschaftler.

Kreditinformationen legal übermitteln und Scorewerte datenschutzrechtlich zulässig berechnen: Dies sind die Ziele, die der Gesetzgeber mit der zum April 2010 in Kraft getretenen Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes vor Augen hatte. SCHUFA und andere Dienstleister haben nun eine gesetzliche Grundlage für die Erhebung von Bonitätsdaten und die Berechnung von Scorewerten. Kreditgeber müssen klären, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Um...

Die Arbeit erstreckt die Diskussion über die Haftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformation auf einen weiteren Teilbereich des Kapitalmarktes: den Sekundärmarkt für Kapitalanlagen des nicht geregelten bzw. "grauen" Kapitalmarktes. Bei diesem Teilbereich des Kapitalmarktes handelt es sich um den Zirkulationsmarkt für Anteile an so genannten "geschlossenen Fonds", der sich zunehmend entwickelt. Das System der Kapitalmarktinformationshaftung läs...

Sind die Ratingagenturen Schuld an der internationalen Finanzkrise? Ist ein regulativer Eingriff in den Ratingmarkt geboten? Mit diesen und weiteren hochaktuellen Fragen des Ratings befasst sich die Autorin in ihrer wissenschaftlich fundierten und zugleich praxisnahen Studie. Das Werk erläutert alle mit dem Rating zusammenhängenden privat- und aufsichtsrechtlichen Aspekte. Herzstück der Arbeit und ihren besonderen Wert stellt die kommentararti...

Die Behandlung von umsatzsteuerlichen Fremdmanipulationen im Bereich des nichtkommerziellen Reiseverkehrs ins außereuropäische Ausland (sog. "Export über den Ladentisch") beschäftigt seit vielen Jahren Unternehmen, Behörden und Gerichte. Nachdem das Risiko für derartige Manipulationen bislang recht einseitig den betroffenen Unternehmen aufgebürdet wurde, ist mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21.2.2008 (Rs. C-271/06, Netto Superm...

Das Internationale Gesellschaftsrecht gleicht einem "Flickenteppich" mit einem bunten Muster von staatsvertraglich bedingten Anknüpfungen. Dieses Buch zeigt in dem Muster die Strukturen auf und leitet daraus den status quo der staatsvertraglichen Verpflichtungen zur Anknüpfung nach der Gründungstheorie ab. Damit leistet es nicht nur einen Beitrag zur Ermittlung der gegenwärtigen Rechtslage, sondern ermöglicht auch, das "steckengebliebene" Refo...

Völkerrecht im Geiste des Dichters Stefan George? Auf diese Frage versucht der Autor durch die eingehende Betrachtung von Leben und Werk des, nicht nur auf den ersten Blick, recht sonderbaren Völkerrechtlers Helmut Strebel (1911-1992) eine Antwort zu finden. In früher Jugend durch seinen Onkel, den bekannten Literaturhistoriker Max Kommerell, mit Person und Werk Stefan Georges konfrontiert, schlug Strebel die Ideenwelt des Dichters zeitlebens ...

Die umgesetzte Transformationsstrategie der 90er Jahre sah eine direkte Transplantation marktwirtschaftlicher Institutionen aus den Industrieländern in das jeweilige Transformationsland vor. Sie ging davon aus, dass die institutionellen "Transplants" schnell ihre erwartete Wirkung und die gewohnte Funktionalität entfalten können, sodass der Transformationsprozess nur wenige Jahre dauern würde. Die reale Umsetzung dieser Strategie brachte jedoc...

Fakten im Recht ist ein Buch für Juristen und Philosophen gleichermaßen. Der juristischen Frage nach einem tatsächlichen Geschehen liegt philosophisch die Frage zugrunde, wie eine notwendige Verbindung zwischen einem "Geschehen" in der Welt und dessen Beschreibung im Tatbestandsteil des Urteils zu denken ist. Die Frage der Tatsachenfeststellung im juristischen Prozess ist philosophisch anspruchsvoll, denn die Verzahnung von Realität und Normat...

Der Autor vertritt in seiner Arbeit die These, dass der Wettbewerb auf den Gasmärkten auf Dauer ausbleiben könnte, weil marktneue Unternehmen nicht über einen wettbewerbsfähigen Zugang zu Erdgas verfügen. Für die neuen Unternehmen ist Erdgas in der Beschaffung schon heute knapper und damit auch teurer als für die etablierten Gasversorger. Weil anzunehmen ist, dass die Nachfrage nach dem weltweit endlichen Gasangebot immer weiter steigt, wird s...

Wann ist ein Zusammenwirken von Bund und Ländern in der Verwaltung zulässig? Die beiden staatlichen Ebenen im bundesdeutschen Föderalismus nehmen ihre Verwaltungskompetenzen weitgehend unabhängig voneinander wahr, eine Mischverwaltung ist im Grundgesetz nur in einigen besonderen Fällen ausdrücklich vorgesehen. Die Praxis allerdings hat darüber hinaus weitere Zusammenwirkenstatbestände eingerichtet: Bund und Länder räumen einander Beteiligungsr...

Mit seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 7. Dezember 2005 hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts neue Eckdaten der Arbeitszeitflexibilisierung festgelegt. Daran anknüpfend liefert die Untersuchung eine Grundlagenstudie über das für die Praxis wichtige Gestaltungsinstrument der Arbeit auf Abruf im Sinne von § 12 Abs. 1 S. 1 TzBfG. Nach einer Abgrenzung des Regelungsbereichs ist das Kernstück der Untersuchung den Möglichkeiten der indiv...