Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und werden Einheitspatente beantragbar sein.
Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.
Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.
Inhalt:
Teil A
Geschichtlicher Überblick
Teil B

Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
Rules of Procedure zum EPGÜ
Satzung
Kanzleiordnung

Anhänge
Herausgeber
Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München
Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf
Autoren
Pedro Henrique D. Batista, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München
Richard Bennett, Patentanwalt, München
Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Prof. Dr. Sabine Boos, Hochschule Heilbronn
Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Michael Fröhlich, Europäisches Patentamt, München
Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I
Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg
Prof. Dr. Ronny Hauck, Humboldt-Universität zu Berlin
Dr. Hans-Christian Haugg, Europäisches Patentamt, München
Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Teodora Kandeva, Europäisches Patentamt, München
Anna-Lena Klein, Richterin am Landgericht München I
Sabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf
Dr. Nadine Kolonko, Sandoz, München
Dr. Juliane Kotzur, Europäisches Patentamt, München
Andrea Koukounis, Patentanwältin, Düsseldorf
Dr. Jürgen Kroher, Rechtsanwalt, München
Roland Küppers, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Jasper Meyer zu Riemsloh, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Matthias Meyer, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Alexandra Misiou, Europäisches Patentamt, München
Martin Momtsc