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Der Bereich standardessentieller Patente bietet nicht nur herausfordernde Betätigungsfelder für Praktiker, sondern eröffnet auch äußerst interessante akademische Fragestellungen. Insbesondere das Urteil des OLG Düsseldorf vom 22.3.2019 (Improving Handovers) gab Anlass zu einer wissenschaftlichen Aufarbeitung der Frage, ob und inwieweit der FRAND-Lizenzrahmen durch Patentübertragungen beeinflusst werden kann.

Gegenstand der Untersuchung ist die Frage der Haftung bei der Verletzung von Second Medical Use Patenten. Die Arbeit geht dabei auf patentrechtliche, verfassungsrechtliche, vergaberechtliche und sozialrechtliche Aspekte ein. Außerdem wird analysiert, welche Akteure für die Verletzung durch cross-labeluse verantwortlich sind und worin die patentverletzende Handlung besteht. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der sogenannten herrichtungsfr...

Daten sind einer der bedeutendsten Vermögenswerte in der zunehmend digitalisierten Wirtschaft und Gesellschaft. Sie stellen binär repräsentierte Informationen dar und bilden die Grundlage der Digitalisierung. Die hohe Bedeutung und der Wert von Daten lassen eine entsprechend strenge rechtliche Regulierung durch den Gesetzgeber vermuten - dem ist jedoch nicht so: Die vorhandenen Regelungen zu Daten sind stark fragmentiert und teilweise ist der ...

Die Monographie hat zum Ziel, den bisher literarisch wenig erschlossenen Bereich der Überwachung des Aufsichtsrats aufzuhellen und dabei das Potential des Vorstands als Überwacher zu beleuchten. Öffentlich gewordene Vorkommnisse in Aufsichtsrat und Vorstand der Deutschen Bank (»Causa Georg F. Thoma«) und des Volkswagen-Konzerns (»Causa Herbert Diess«) haben den Anlass zur Untersuchung gegeben. Die Arbeit stellt eine fundierte Weiterentwicklung...

Dieses Buch bietet in mehreren Kapitel über 50 Beiträgen zum Kommunalrecht und der Selbstverwaltungsgarantie unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung von Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht. Die Aufgabenfelder von Kreisen und Gemeinden werden ebenso behandelt wie die Einordnung der Kommunen in die Bundesstaatlichkeit. Ein eigener Abschnitt ist dem Sparkassenwesen als genuinem Betätigungsfeld von Kreisen und Städten s...

Zum 65. Geburtstag von Professor Dr. Gehrlein im Juli 2022 ehren die Autoren mit dieser Festschrift den Jubilar als ehemaligen Richter am Bundesgerichtshof und Wissenschaftler. Die Beiträge befassen sich vorwiegend mit aktuellen grundlegenden Themen im nationalen und europäischen Insolvenz- und Restrukturierungsrecht. Daneben werden unter anderem Beiträge aus dem Gesellschaftsrecht, Japanischen Recht, dem Marklerrecht, der Berufshaftung, dem a...

Keine Beschreibung.

Der europäische Gesetzgeber bedient sich zunehmend der Regelungstechnik komplexe Sachverhalte und Problemzusammenhänge auf planerischem Wege zu bewältigen. Eines der Kerninstrumente sind dabei an die Mitgliedstaaten gerichtete Planungspflichten. In den Vordergrund rückt besonders das Phänomen national zu erstellender Maßnahmen- und Aktionspläne. Entsprechende Planungspflichten sind vor allem im europäisierten Umweltrecht stark ausgeprägt und z...

Ziel dieses Buches ist es, allen Interessierten den Gewerblichen Rechtsschutz und seine verwandten Gebiete näher zu bringen. Es wird praxisnahes Wissen zum Schutz und zur Verwertung von geistigem Eigentum (IP) vermittelt, das für ein erfolgreiches IP-Management notwendig ist. Insbesondere für Unternehmensgründer, aber auch für Führungskräfte in kleinen und mittleren Unternehmen ohne eigene IP-Fachabteilung ist ein grundlegendes Verständnis die...

Wie schon in der bis hin zum BGH viel zitierten Vorauflage wird das Handelsvertreter- und Vertragshändlerrecht in diesem Handbuch in seiner gesamten Breite sytematisch dargestellt. Zugleich setzt dieses Standardwerk klare Schwerpunkte auf die für die Rechtsanwenderin und den Rechtsanwender besonders bedeutsamen Aspekte. Die zweite Auflage setzt die folgenden Schwerpunkte: Zusammenfassung der früheren zwei Bände in einem Band Vertiefung der Da...

This English-language book is intended for trainee patent attorneys to prepare and train them for Paper A (drafting a patent application) of the European qualifying examination (EQE). After a general introduction, in a specific section the procedure to obtain a patent is discussed followed by systematic approaches to draft a patent application for the EQE with references to often made mistakes. In the appendices, Model Solutions for two past p...

Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patenta...

This book deals with issues of soft law in the context of international space law. It is the result of ensuing years of research. It is not the purpose of this book to provide a complete collection of soft law instruments in international space law. It is rather intended to give readers a review of arguments for and against soft law with their different theoretical foundations and then show how the consequences of the review can be applied int...

Mehr Wissen und gute Kontakte: Im Staatshandbuch Bund finden Sie Daten, Fakten und Ansprechpartner für den direkten Weg zu den entscheidenden Stellen, der Bundesregierung und der Bundesbehörden, der Landesvertretungen beim Bund, der parlamentarischen Körperschaften, der Organe der Rechtspflege, der Deutschen Bundesbank, der Diplomatischen Missionen und Konsularischen Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland. Präzise recherchiert und für...

The D-Book has been prepared with the intention of offering advice and support for candidates preparing for and sitting the legal papers of the European Qualifying Examination (EQE) and Pre-examination. Part A offers general advice on how the legal papers should be approached and should be used in conjunction with attempts at past papers in order to develop strategy and tactics before sitting the exam itself. A certain number of key legal prin...

Neuerscheinung Erfolgreiche Strafverteidigung benötigt Fachkunde auch hinter den Kulissen. Die Quellen hierzu sind mannigfaltig, aber unübersichtlich. Eine gezielte Unterstützung der Strafverteidigerin / des Strafverteidigers durch seine Mitarbeiter:innen ist damit in der Regel nur dann möglich, wenn sie einen (selten angebotenen) Kurs zur Zertifizierung besuchen oder entsprechende umfassende Ausbildung erhalten. Das Handbuch schließt diese Lü...

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und werden Einheitspatente beantragbar sein. Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Erste...

Für den direkten Weg zu den entscheidenden Stellen: Abgeordnetenhaus, Senat, Landesbehörden, Organe der Rechtspflege, Bezirksverwaltungen und sonstige kommunale Einrichtungen mit Aufgabenbeschreibungen und Zuständigkeiten. Außerdem enthalten sind auch die wichtigsten Bundeseinrichtungen: Bundestag, Bundesrat, Bundespräsidialamt, Bundeskanzleramt, Bundesministerien und die Bundeseinrichtungen und Einrichtungen der EU in Berlin. Präzise recherch...

Die siebte Auflage des Werkes „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT" aktualisiert die Vorauflage. Sie ist ein Nachschlagewerk für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie auch für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit. In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Besch...

Für den direkten Weg zu den entscheidenden Stellen: Parlament, Behörden, Organe der Rechtspflege, Kreise, Städte, Gemeinden und Kirchen mit Aufgabenbeschreibungen und Zuständigkeiten. Außerdem enthalten sind auch die wichtigsten Bundeseinrichtungen: Bundestag, Bundesrat, Bundespräsidialamt, Bundeskanzleramt, Bundesministerien und die Bundeseinrichtungen und Einrichtungen der EU im Land Mecklenburg-Vorpommern. Präzise recherchiert und für den s...